OJR - Online Journal Recht     

Rechtsanwalt Dr. Jürgen Weinknecht

Urheberrecht im Internet   

Allgemeines

Die im Beitrag "Grundlagen des nationalen und internationalen Urheberrechts" aufgeführten Verträge, Gesetze und deren Grundsätze gelten auch im Internet.

In persönlicher Hinsicht schützt deutsches Urheberrecht nur deutsche Urheber und Nutzungsrechtsinhaber (Unternehmen müssen ihren Sitz in Deutschland haben). Entsprechende Anwendung auf Ausländer findet es nur bei EU-Bürgern aufgrund des Diskriminierungsverbots (Art. 6 Abs. 1 EGV) und in einigen, hier unbedeutenden Ausnahmefällen. Im übrigen muß zum Schutz von deutschen Urhebern auf die zuvor genannten internationale Abkommen zurückgegriffen werden. Im Internet gelten keine Besonderheiten.

In räumlicher Hinsicht schützt deutsches Urheberrecht, einschließlich der vorgenannten internationalen Abkommen, nur gegen Verletzungen "im Inland"; bei Verletzungen "im Ausland" gilt der allgemeine Grundsatz, daß, soweit überhaupt ein deutsches Gericht zuständig ist, dieses das ausländische Recht anwenden muß (Art. 38 EGBGB). Im Internet gibt es aber kein "Inland" und "Ausland" - das Internet ist global. Daher wird allgemein angenommen, daß jede Verletzung, die per Internet auch nach Deutschland gelangen kann - z. B. durch den Abruf raubkopierter Internet-Seiten eines Deutschen von einem US-Server in Deutschland - im "Inland" stattfindet (vgl. z. B. LG Berlin, Beschluß vom 14. März 1997, Az. 16.0.166/97).

Daher ergibt sich grundsätzlich:

• Wird das Werk eine Deutschen in Deutschland rechtswidrig kopiert, dann gilt offensichtlich deutsches Urheberrecht.
• Wird das Werk eines Deutschen im Ausland rechtswidrig kopiert, dann gilt grundsätzlich das Recht des Tatorts im Ausland. Sind die Kopien aber über das Internet auch in Deutschland abrufbar, so gilt deutsches Urheberrecht, da es sich dann um eine im "Inland" begangene Verletzung handelt.
• Wird das Werk eines Ausländers (USA) in Deutschland rechtswidrig kopiert, dann ist über den Grundsatz der Inländerbehandlung im Rahmen der internationalen Abkommen die Verfolgung entsprechend dem deutschen Urheberrecht möglich.
• Wird das Werk eines Ausländers im Ausland rechtswidrig kopiert, dann muß uns das hier - egal ob es auch über das Internet abrufbar ist - wenig interessieren.

weiterlesen

Inhaltsübersicht Allgemeines Anzeige von Web-Inhalten auf dem Bildschirm (auch in Internet-Cafés) Buch- und CD-Verkauf Downloads Erscheinen eines Werkes im Internet? GEMA und Online-Rechte (Musik) Verzicht auf Urheberrechte durch Angebot im Internet? Web-Seitenerstellung Zwischenspeichern (Proxies, Cache)

Werbung:

[ Seitenanfang ] [ Seite drucken ] [ Impressum ]
© Verlag f. e-Publikationen - ISSN 1865-4479